Rechtsprechung
| BPatG, 28.03.1973 - 28 W (pat) 3/72 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1975, 74
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1990 - C-10/89
SA CNL-SUCAL NV gegen HAG GF AG. - Freier Warenverkehr - Warenzeichenrecht.
In einem nur zu bekannten Fall (BPatG, 28. März 1973, GRUR 1975, S. 74) hat das Bundespatentgericht entschieden, daß die Marke "LUCKY WHIP" mit der Marke "Schöller-Nucki" leicht zu verwechseln sei, eine Entscheidung, die wohl einen Verbraucherstamm voraussetzt, der unter einer akuten Form von Legasthenie leidet.